Justitia

Unsere Kompetenzen
im Familienrecht

Schutz vor familienrechtlichen Risiken

Statistisch gesehen wird jede zweite Ehe geschieden. Familienrecht spielt damit zwangsläufig eine wichtige Rolle in unserer täglichen Arbeit. Dieses begreifen wir dabei nicht als bloße Abwicklung einer gescheiterten Beziehung. Unsere Mandanten werden durch einen langjährigen Fachanwalt für Familienrecht bei Trennung und Scheidung ergebnisorientiert vertreten. Wir prüfen die Chancen anhand der Rechtsprechung und versuchen die bestmögliche Lösung zu erreichen, möglichst ohne zeit- und kostspieligen Prozess. Uns geht es weiter darum, unsere Klienten durch vorbeugende Beratung vor familienrechtlichen Risiken zu schützen.


Universelle Beratung

Wir beraten dabei zu Vertragsgestaltungen von Ehevertrag bis Unternehmensnachfolge. Dass die entsprechenden Gestaltungen auch steuerlich einer Günstigkeitsprüfung unterzogen werden, entspricht unserem Verständnis einer universellen Beratung.

Aus unserer Praxis

1. Bei Streit wegen Aufenthalt des Kindes – bei der Oma auch möglich

Rechtsanwaltin Antonia Triller

Die Eltern streiten über den Aufenthalt des Kindes bis zum Ende des Schuljahres in Sachen; erst danach ist Umzug an den 600 km entfernten Wohnort der Mutter möglich. Ein Aufenthalt beim Kindesvater ist nicht kindeswohldienlich. Vor dem OLG Dresden (Az.: 21 UF 333/17) gelang es eine Einigung zwischen den Kindeseltern zu erreichen, wonach der Aufenthalt des Kindes bis zum Schuljahresende bei der Oma mütterlicherseits bestimmt wurde.

OLG Dresden, Az.: 21 UF 333/17

verhandelt von Rechtsanwältin Antonia Triller, Tippmann. Otto. Sitz.

2. Volljährigenunterhalt – rückwirkende Forderung des Kindesunterhaltes für 10 Jahre nicht möglich

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Auf den Versuch der Kindesmutter, den rückständigen Kindesunterhalt für 10 Jahre bei dem Kindesvater im Rahmen der Lohnpfändung geltend zu machen, haben wir den entsprechenden Abänderungsantrag gestellt. Im Ergebnis wurde die Pfändung aufgehoben und der Kindesvater musste nicht mal 1/3 des geforderten Betrages aufgrund der Verwirkung leisten.

Fazit: Wer sich nicht kümmert, verwirkt auch den Kindesunterhaltsanspruch

AG Chemnitz, Az.: 2 F 91/17

verhandelt von Rechtsanwältin Antonia Triller, Tippmann. Otto. Sitz.

3. Schneller Weg zum Kindesunterhaltstitel

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Der Kindesvater weigerte sich, die Jugendamtsurkunde über die Verpflichtung zur Leistung des Mindestunterhaltes an sein Kind  beim Jugendamt erstellen zu lassen. Auf unseren Antrag hin herrschte nun beim Kindesvater Einsicht und es erfolgte ein sofortiges Anerkenntnis, wodurch unsere Mandantschaft schnell einen vollstreckungsfähigen Titel in den Händen hielt.

AG Chemnitz, Beschluss vom 19.07.2017, Az.: 4 F 513/17

verhandelt von Rechtsanwältin Antonia Triller, Tippmann. Otto. Sitz.

4. Beim Wechselmodell muss Klarheit über die Bezugsberechtigung des Kindergeldes geschaffen werden

Rechtsanwaltin Antonia Triller

Die Beteiligten lebten in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Nach der Trennung der Eltern bestand Streit über die Bezugsberechtigung des Kindergeldes. Nachdem die außergerichtliche Lösung scheiterte, stellten TOS erfolgreich den entsprechenden Antrag beim zuständigen Familiengericht, so dass die Angelegenheit zwischen den Eltern nach über einem anderthalb Jahren Streit beigelegt werden konnte.

AG Freiberg, Beschluss vom 18.04.2016 – Az.: 3 F 11/16,

verhandelt von Rechtsanwältin Antonia Triller, Tippmann. Otto. Sitz.

5. Geregelter Umgang nach jahrelangem Hin- und Her

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TOS wurde in der Angelegenheit mandatiert, in der jahrelang der Umgang des Kindes mit unserem Mandanten (Kindesvater) von den Launen der Kindesmutter geprägt wurde. Wir stellten für unseren Mandanten den entsprechenden Antrag beim zuständigen Familiengericht, infolge dessen unser Mandant eine verbindliche Regelung des Umganges mit seinem Kind sowohl im Alltag als auch in den Ferien erhielt, an den sich die Kindesmutter zu halten hat.

AG Freiberg, Beschluss vom 30.09.2015 – Az.: 3 F 448 /15, verhandelt 

verhandelt von Rechtsanwältin Antonia Triller, Tippmann. Otto. Sitz.

6. Verpflichtung zur Zusammenveranlagung nach Trennung der Eheleute

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In einer interessanten Entscheidung hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, dass sich der getrennt lebende Ehegatte im Jahre der Trennung steuerlich auf Verlangen immer mit dem anderen Ehegatten zusammen veranlagen muss. Dies gilt selbst dann, wenn bereits eine Steuererklärung mit getrennter Veranlagung rechtskräftig beschieden ist.

Die Prüfung ob eine gemeinsame Veranlagung noch zulässig ist obliegt nicht dem Zivilgericht sondern den Finanzbehörden.

Verhandelt von Fachanwalt für Familienrecht Iven Otto, Tippmann. Otto. Sitz.

7. Unterhalt bei gehobenen Einkünften

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Nachdem das Amtsgericht lediglich ca. 1.000 € nachehelichen Unterhalt zusprach, erreichten wir in dem durchgeführten Beschwerdeverfahren monatlichen Unterhalt von ca. 3300 Euro, wobei unsere Mandantin über eigene Einkünfte von zusätzlichen 2500 Euro verfügt. 20 UF 1331/15(Vorinstanz Plauen 4 F 155/09)

Verhandelt von Fachanwalt für Familienrecht Iven Otto, Tippmann. Otto. Sitz.

8. Beweislast beim Zugewinnverfahren

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Nachdem unsere Mandantin ihren Antrag auf Zugewinnausgleich über 70.000 Euro verloren hatte, erreichten wir beim Oberlandesgericht Dresden zum Aktenzeichen 20 UF 1331/15(Vorinstanz Plauen 4 F 155/09) dass unsere Mandantin den ursprünglich beim Amtsgericht beantragten Zugewinnausgleich in Höhe von über 70.000 Euro erhielt. Das OLG folgte dabei der von uns vorgetragenen Auffassung zur Beweislastverteilung. 

Verhandelt von Fachanwalt für Familienrecht Iven Otto, Tippmann. Otto. Sitz.

9. Unterhalt, Selbstständige, Vorsorgeaufwendungen

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Am Oberlandesgericht Dresden wurde zum Az. 18 UF 192/16 von TOS für unseren selbstständigen Mandanten erreicht, dass dieser abweichend von der erstinstanzlichen Entscheidung (AG Hainichen Z 4 F 817/15) keinen Ehegattenunterhalt an seine Ehefrau leisten muss. 
Dabei hatten wir unserem Mandanten nach Trennung geraten, monatlich von seinem Einnahmen bis zu 24 Prozent auf ein separates Konto unter der Bezeichnung Vorsorge einzuzahlen. Die entsprechende Belastung hat dazu geführt, dass unter Berücksichtigung weiter gezahlten Kindesunterhaltes für die Ehefrau kein Geld mehr da war. Der Senat des Oberlandesgerichts hat die entsprechende Vorsorge-auch wenn diese erst nach Trennung begonnen hat-akzeptiert und zwar auch in Form von monatlichen Überweisungen auf ein Sparkonto.

Verhandelt von Iven Otto, Fachanwalt für Familienrecht

10. Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres

Bei ernsthaften Bedrohungen kann die Ehe wegen unzumutbarer Härte vorzeitig geschieden werden.

(OLG Dresden, Beschl. v. 16. 4. 2012 − 23 UF 1041/11)

11. Elternunterhalt – nunmehr Klarheit zur Vermögensverwertung

Die Verwertung einer angemessenen dem Unterhaltspflichtigen gehörenden selbst bewohnten Immobilie ist nicht zumutbar (BGH Az.: XII ZB 269/12).

12. Ehegattenunterhalt bei langer Ehedauer

Aus selbst geführten aktuellen Verfahren vor dem OLG Dresden ist abzusehen, dass derzeit bei der Bemessung der Dauer eines Unterhaltsanspruchs von ca. 1/3 der Ehedauer(einschließlich Trennungszeit) auszugehen sein wird.